Eine progressive Besteuerung von Kapitalerträgen
wäre gerechter, da wohlhabendere Personen in der Regel mehr Kapitalerträge erzielen und so die Schere zw. Arm und Reich schnell auseinandergeht. Eine Progression z.B. von 0 - 45 % würde das verlangsamen.
Die "Von der Leyen Volte"
Von der Leyen spricht sich plötzlich für die Kernkraft aus.
Das ist ein Schuss gegen Merkel und gegen die eigene Glaubwürdigkeit.
(03/26)
Wahlen in Baden-Württemberg:
Die Wähler haben sich für ein „weiter so“, oder schlimmer entschieden.
Herrn Özdemir gebührt ein Kompliment zu dieser meisterhaften Leistung.
Cem Özdemir:
«Wir machen erwachsene Politik, die Situation ist einfach zu ernst für Quatsch aller Art.»
Die Bedrohung durch Russland
war schon 1941 groß; jetzt ist sie noch größer.
Roderich Kiesewetter
will Russland in seine Einzelteile zerlegen
„Eine Russland-Strategie muss den Willen beinhalten, dieses imperiale Reich aufzulösen“
Das Land ist viel zu gross, höchste Zeit, dass man es zurechtstutzt. Auf dem Balkan hat das auch geklappt.
Am Hindukusch haben wir unsere Freiheit verloren.
Werden wir sie auch in der Ukraine verlieren?
Herr Merz möchte Klarnamen sehen
von Leuten, die sich im Internet kritisch mit unserem Land auseinandersetzen. Davon gibt es nur wenige; die meisten setzen sich mit der Politik und den gegenwärtigen Politikern kritisch auseinander.
Frage: Weshalb haben diese Leute Angst, ihren Klarnamen anzugeben?
Politiker verhängen Sanktionen gegen Staaten und Personen und Verlangen von Dritten unter Androhung von ebensolchen, sich zu beteiligen,
Die Grünen
sind gerade besorgt wegen des Gasmangels, den sie aktiv mit verursacht haben. 10.2.26
Wirtschaftlicher Wettbewerb?
Weshalb sollten sich die USA darauf einlassen? Als größte Militärmacht können sie Handelsdefizite durch Zölle und Annexionen regeln.
Wer Handelsdefizite mit Zöllen regeln will gesteht die Unfähigkeit der eigenen Wirtschaft.
Nur ein Idiot und öffentlich-rechtliche Sender
sprechen von einer russisch chinesischen Bedrohung Grönlands und von einem nicht provozierten Angriff Russlands auf NATO - Staaten
Drogenschmuggel und Wahlmanipulation als Rechtfertigung für einen gewaltsamen Angriff auf einen Staat?
Es ist bestürzend, mit welch doppelten Standards völkerrechtswidriges Vorgehen durch deutsche Politiker bewertet wird. Die UN-Charta mit ihrem Verbot eines Angriffs auf einen anderen Staat oder eines Putsches von außen scheint es im Fall Venezuelas nicht zu geben.
Maduro ist in den USA unbeliebt – nicht aber bei denjenigen Venezolanern die verstanden haben, dass die Erdölprofite dem Land und nicht US-Konzernen gehören.
Instabil ist Venezuela wegen der US- und EU Sanktionen.
Gäbe es in Kuba viel Erdöl, dann wäre es schon längst „dran“ gewesen.
Mal sehen, wie es weitergeht mit Kuba, Grönland oder Kanada…Europa, denn schließlich gilt: „ America first“
Die Frage des Völkerrechts
ist für unseren Kanzler Bezug auf Venezuela lediglich „Komplex“ Er sollte nichts anderes sagen, sonst wird er gekidnappt. Besser er erklärt seine Solidarität mit den bedrohten USA
Wir dürfen keine Angst vor Russland haben,
schließlich hat die Atommacht auch in Afghanistan verloren. Logisch,
Russen haben ja auch keine Angst vor den USA, die haben schon öfter verloren.
Christoph Lämmer: https://www.welt.de/mediathek/talk/meine-welt-meine-meinung/video69465cf2b91bae2b754db257/krieg-in-der-ukraine-wir-muessen-mit-den-russen-so-reden-dass-sie-es-auch-verstehen.html
Logisch, die Russen haben ja auch keine Angst vor den USA, die haben schon öfter verloren.
Verleumdungsklage BSW gegen Habeck
Habeck soll behauptet haben, das BSW würde sich für seine Meinung von Russland bezahlen lassen und im Internet Stimmen kaufen. Habeck stimmte der Einstellung des Verfahrens gegen die Zahlung von 12.000 € an gemeinnützige Einrichtungen zu. Nun wird die Unschuldsvermutung weiterhin vermutet.
So ein Schelm.
12.12.2025
Rede von Merz im Bundestag zeugt von diplomatischer und militärstrategischer Einfalt.
Er sagt…dass "mehr Diplomatie als in den letzten Tagen und Stunden von Berlin aus" nicht gehe.
Oh je, oh je!
Putins Sprecher Peskow:
"Wir wollen Frieden. Wir wollen keine Waffenruhe, die die Ukraine als Atempause verwendet, um sich auf die Fortsetzung des Krieges vorzubereiten.“ (s. Minsker Abkommen)
Merz: “Diese Antwort [von Wladimir Putin] ist an Zynismus und Brutalität nicht mehr zu überbieten".
Hallo Herr Merz, ständig Waffenruhe verlangt meist der militärisch Unterlegene. Das hat aber mit Frieden nichts zu tun.
„Über die Artenvielfalt“
Charles Darwin schrieb 1859 sein Werk "Über die Entstehung der Arten“
Die EU ist schädlich für die Artenvielfalt. Sie will Glyphosat unbegrenzt freigeben.
Vielleicht schreibt die Präsidentin in Pension das Buch "Über die Vernichtung der Arten"
17.12.25
Im ZDF Interview am 14.12.2025 sagte der Liebling der Deutschen, Kriegsminister Pistorius, dass die Russen nicht bis an die NATO Grenze vorrücken dürften. Dass er mit dem Vorhaben, der NATO Osterweiterung bis an Russlands Grenze gescheitert ist, hat er nicht gesagt. Wird er sein Scheitern jemals eingestehen?
Die drei Ostland-Ritter, Macron, Starmer und März
waren ebenfalls für die NATO Osterweiterung. Es ist lustig zu erleben wie sie und ihre Medien beginnen sich zu drehen und zu wenden.
Herr Merz meint,
dass das ukrainische Volk keinen Gebietsabtritt akzeptiert. Woher weiß er das?
Er ist es doch nicht gewohnt, das Volk zu befragen.
Schiffe werden zur „Schattenflotte“,
wenn sie sanktionierte russische Waren transportieren. Die kann man dann Kapern und die Waren stehlen. Ist das so, Herr Merz?
Intellektuelle Hilflosigkeit
EU Chefin Ursula von der Leyen
Russland, so hat sie erkannt, sei darauf aus, «die Landkarten ständig neu zu zeichnen».
EU Kommissarin Kaja Kallas
Russland, so die Estin, habe in den letzten hundert Jahren schon neunzehn Länder überfallen.
Den Damen sei jeder Unsinn erlaubt,
Bedenklich ist: auch diese beiden Damen haben unser aller Überleben in der Hand.
Friedenspläne
Die USA sollten die europäische Koalition der dementen Kriegsfortführer
sich selbst überlassen. Der alte Kontinent schreit wieder nach Krieg.
bloß nicht die Menschen fragen
Die Menschen im Donbass, Luhansk und auf der Krim könnten erneut befragt werden, unter internationaler Aufsicht. Doch daran hat der Westen kein Interesse weil er weiß, dass die Leute nicht wieder zur Ukraine gehören wollen, so wie die Kossowo-Albaner nicht wieder zu Serbien.
Ukrainer sollen kein Bürgergeld mehr bekommen
Friedrich Merz sprach sich dafür aus, dass junge Männer aus der Ukraine "den Dienst in ihrem Land versehen" sollten. Er habe den ukrainischen Präsidenten Selenskyj "darum gebeten, dafür zu sorgen", sagte Merz in einer Rede auf dem Handelskongress Deutschland. In der Ukraine "werden sie gebraucht“.
Es scheint Leute zu geben, die für den EU- und NATO Beitritt ihres Landes nicht sterben wollen.
Zuletzt hatten rund 700.000 Ukrainerinnen und Ukrainer Anspruch auf Bürgergeld. Im Jahr 2024 wurden an sie rund 6,3 Milliarden Euro ausgezahlt.
Im Oktober lebten rund 1,26 Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland, ein Jahr zuvor 1,18 Millionen. Rund 242.000 Geflüchtete aus der Ukraine waren laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung im vierten Quartal 2024 in Arbeit. Neuere Zahlen liegen dazu nicht vor.
(Quelle: dpa)
Herr Dr. Wadephul Fachanwalt für Medizinrecht und für Sozialrecht
z.Z. mal Außenminister in den Fußstapfen von Analena B.
Nach seinem Besuch in Syrien: "Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“. Folglich sollten bei uns bleiben, oder was meint er?
Es gibt viele Länder, in denen wirklich kaum Menschen richtig würdig leben können. Was ist mit denen?
Wadephul versprach dem den Machthabern um Al-Scharaa knapp 40 Millionen Euro an Hilfen.
Er hätte dem Land Menschen versprechen sollen. Wer soll ein zerstörtes Land wieder aufbauen, wenn nicht seine eigenen Staatsbürger.
Regierungssprecher Kornelius sagte der Bild-Zeitung, die Bundesregierung arbeite an der schnellen Stabilisierung Syriens. Ist das deutsche Großmannssucht oder eine Profilneurose?
Zeitumstellung,
eine unbeliebte Maßnahme. In den meisten Ländern gibt es keine Zeitumstellung.
Nach einer Studie des „Büro für Technikfolgen- Abschätzung" soll die Zeitumstellung nur 0,21 % Energieeinsparung bringen.
Nach einer Blitzumfrage von Moves research stimmten
59 % für die Sommerzeit
19,7 % für die Winterzeit (wahre Zeit)
17,5 % für weitere Zeitumstellungen
Die Sonne hat auf der Nordhalbkugel genau mittags Ihren höchsten Stand und steht im Süden. Das ist der wahre Mittag, die ware Zeit, im Winter wie im Sommer. Winterzeit klingt kalt, Sommerzeit klingt wärmer, ist aber eine falsche Zeit.
Wirtschaftskrise,
von unseren Politikern hausgemacht:
Verzicht auf preisgünstige Ressourcen (Rohstoffe Energie)
Verzicht auf einen riesigen Absatzmarkt,
Erpressbarkeit (USA Zölle, Gaspreise usw),
verlottertes Bildungssystem,
hohe Staatsquote (ca. 50 % des Bruttoinlandsprodukts)
Verteidigungsfähig = Wehrpflicht Kriegsfähig = Kriegspflicht
Alle sollen gemustert werden.
Wir werden mehr Verbindlichkeit haben in der Freiwilligkeit, sagte ein DCU Schlitzohr. Sollte es am Ende nicht reichen bei der Freiwilligkeit, bräuchte es auch eine Verpflichtung, so der CDU-Politiker.
Wer beißt denn schon freiwillig vor Moskau in den Schnee?
Die Arroganz deutscher Politiker:
Das Volk wird 4 Jahre lang nicht gefragt und danach hinters Licht geführt.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Generaldebatte im Deutschen Bundestag vor einem Verlust von Freiheit, Wohlstand und gesellschaftlichem Zusammenhalt gewarnt. In seiner Rede erklärte Merz: »Unsere Freiheit ist bedroht«, und verwies dabei auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine
sowie die anhaltende Bedrohung durch Russland.
Merz betonte, dass ein »Diktatfrieden« oder eine Kapitulation nur dazu führen würde, dass der russische Präsident Wladimir Putin seine nächsten Ziele ins Visier nimmt. »Wie konkret das werden kann, haben wir mit der Verletzung des polnischen Luftraums erlebt«, sagte er. Russland teste die Grenzen, sabotiere, spioniere und versuche, Gesellschaften zu destabilisieren.
(Spiegel vom 15.09.25)
Was der Kriegskanzler von sich gibt, ist nicht zwingend logisch, ja nicht einmal wahrscheinlich. Über induktive Schlussfolgerungen kommt er nicht hinaus.
Wer ist hier der Gewinner ?
Entkopplung Europas von Russland, Energie und Waffen aus den USA
15 Prozent Zölle auf nahezu alle europäischen Exporte in die USA.
Darüber hinaus verpflichtet sich die EU für 750 Milliarden Dollar amerikanische Energie zu kaufen, weitere 600 Milliarden Dollar in in den USA zu investieren und Militärausrüstung zu kaufen.
Das bezeichnet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als
"das Beste, was wir bekommen konnten“,
Die Erpressungen durch Russland müssen viel schlimmer gewesen sein. Der Kriegskanzler und seine Minister können ein Lied davon singen.
01.09.25
Der Außenminister
Wadepul hat soeben der Ukraine weitere Milliarden versprochen. Seit Beginn der russischen Befreiung der beiden Republiken am 24. Februar 2022 sind es knapp 48 Milliarden € (Stand: 31. März 2025).
Der Kriegskanzler kann den Sozialstaat nicht mehr aufrechterhalten. Also gehen nicht nur Steuern sondern auch Sozialleistungen in die Ukraine und in die Rüstung weil wir unsere Freiheit verteidigen müssen, so wie wir sie vor Jahren am Hindukusch verloren haben. (26.8.25)
Die Mittel der Demokratie
sind ausgeschöpft, sagt der Kanzler. Von welchen Mitteln redet er? Er hat doch keine genutzt.
Kriegs(Kling)beil
lehnt eine Kehrtwende in der Ukraine Politik ab. Das muss man nicht ernst nehmen; in der Asylpolitik dreht und wendet sich die Koalition ja auch.
Bundesverfassungsgericht
Warum ist die anstehende Richterwahl so wichtig?
Weil hier das AFD Verbot vorbereitet wird.
Die Richter Wahlen sind politisiert; politischer Kampf soll auf juristischer Ebene ausgetragen werden.
So war es auch in Polen unter der Pis-Regierung.
Der Kanzler hat die Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine aufgehoben. Wenn er Taurus liefert sollte er gleich die totale Mobilmachung ausrufen. 26.05.25
Die Regenbogenflagge
muss vor den Bundestag!
Das Parlament ist ein Zirkus, in dem die Clowns der Koalition gerade versuchen, ihre Wahlversprechen zu vertuschen
Leute, holt euch euer Geld zurück!
Von wem? Von den Herren Habeck, Spahn und Dobrindt
Iran
Wir schaffen Demokratie mit Kriegen,
so wie im Irak, in Libyen, Syrien und Afghanistan
Strack-Zimmermann erhält den Preis für Menschlichkeit!
Ihr wurde am Sonntag 29.06.2025 der Janusz-Korczak-Preis für Menschlichkeit angehängt. Das Andenken der Namensgeber wird mit Füßen getreten.
Wer die FDP- Politikerin als «Kriegstreiberin» kritisiert, wird verklagt.
Die Bürger hoffen
(in den nächsten vier Jahren) einen Termin beim Augenarzt oder beim Hautarzt zu bekommen.
Militärparade in Moskau, am 9. Mai 2025
Das war eine monströse Demo von Kanonen und dem Kanonenfutter im Paradeschritt.
Rüstungsaktien
Seit März 25 gibt es mit dem WisdomtTree Europe Defence (Isin E0002Y8CX98) einen ETF, der nur auf Rüstungsunternehmen setzt. Größte Einzelposition ist Rheinmetall. Waffenhersteller haben eine außergewöhnliche Rallye hinter sich
Die Börsenwerte der Unternehmen aus dem Bereich Luftfahrt & Verteidigung in Europa haben sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine verdreifacht und sind in diesem Jahr um 54 % gestiegen (lt. Morningstar Developed Europe Raumfahrt & Verteidigung Index)
Im bisherigen Jahresverlauf ist die Aktie des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall um fast 200% gestiegen,
Rüstungsaktien sind die beste Ablebensvorsorge.
Die neue Regierung
ist schuldenlastig und kriegslüstern.
Der alte Erzfeind
Deutschlands war Frankreich. Der neue Erzfeind ist Russland.
Außenminister Johann Wadephul (CDU), hat gesagt, dass Russland immer unser Feind bleiben wird. Mit welchem Recht sagt dieser Krieger „unser“?
Russland war nie unser Feind gewesen.
Wir waren immer Feind Russlands.
Der abgewählte Bundestag
hat beschlossen, dass die Ausgaben für Verteidigung, Zivil- und Bevölkerungsschutz sowie für die Nachrichtendienste ab einer bestimmten Höhe nicht mehr von der Schuldenbremse umfasst sind.
Nach der Schuldenbremse von 2009 lautete der Kernsatz in Artikel 115 GG: "Einnahmen und Ausgaben sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen.“
Das ist nun Geschichte:
Der Bundestag beschlossen, für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro im Grundgesetz aufzunehmen. Dafür wurde der Artikel 143h geschaffen. Mit dem jetzt geplanten Krediten geht es darum, neue Schulden für Infrastruktur und Klimaneutralität zu machen.
Das Wort "Sondervermögen" ist irreführend und hat das Potential für das Unwort des Jahres.
Die Grünen haben die Veränderungen in der Klimapolitik ins Finanzpaket von Union und SPD hineinverhandeln können, weil die Grundgesetzänderung nur mit ihren Stimmen möglich war !
Die Worte "Klimaneutralität bis 2045" tauchen damit erstmals ausdrücklich im Grundgesetz auf. Der Staat ist durch diese Vorschrift verfassungsrechtlich verpflichtet, dieses Ziel zu erreichen.
Das "Paris-Ziel" lautet, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter zwei Grad Celsius und möglichst auf 1,5 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Ob das mit deutscher Klimaneutralität 2045 zu erreichen ist darf bezweifelt werden.
Wer mit Milliarden Aufrüstung betreiben will weil der Russe schon an der Grenze steht, dem sei gesagt, dass der Russe schon 30 Jahre an der Grenze steht,
mit Öl, Gas und Rohstoffen.
Mit Waffen steht der Westen an Russlands Grenzen.
Es waren die Transatlantiker, die eine eigenständige pragmatische Außenpolitik verhindert haben. Sie stehen vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik und gehören in den Ruhestand, aber ohne Bezüge.
Es drohen Friedensgespräche im Ukraine Krieg!!!
Die USA haben erkannt, daß der Regime Change in Russland nicht funktioniert.
Die EU frohlockt noch immer, und ist weiter gegen Friedensgespräche, wegen der militärischen Lage plötzlich für einen Waffenstillstand.
Also hat sie am Verhandlungstisch nichts zu suchen.
"Wer nicht mit am Tisch sitzt, landet auf dem Teller."
Patrik Baab
Die EU
will massiv aufrüsten und die Ukraine allein mit Waffen beliefern.
Bevor die Milliarden zu Stahl geworden sind, ist der alte Kontinent wieder zerstört, steht der Russe am Atlantik und der Yankee winkt herüber.
Probleme wie Terrorismus und Klimawandel, Bildungsmisere, Renten, Fachkräftemangel, Migration, Pflege, Gesundheitswesen, Rohstoff- und Energiemangel lassen sich auf einen Schlag lösen:
mit einem Atomschlag!
(nähere Erklärungen erhalten sie bei Herrn Merz, Frau Strack-Zimmermann, Herrn Kiesewetter und Herrn Pistorius, aber Vorsicht, Ostlandrittern fehlt die Tiefenschärfe)
Die EU
erfährt jetzt erst was richtige Abhängigkeit ist.
Das musste sie 30 Jahre von russischer Seite nicht erleben.
Nun befindet sie sich in einem zwei Fronten Krieg:
gegen
Trump (Energiepreise, Zölle) u. Putin (...?)
deutsche "Politiker" behaupten
große Tanker mit internationaler Besatzung zerstören im Auftrag der Russen Unterseekabel!
Kabelschäden gibt es ständig, nur sind plötzlich die Russen und Chinesen schuld.
Die NATO muss aufmarschieren um das zu verhindern (das „OKM“ für die NATO Seestreitkräfte in der Ostsee ist schon in Rostock)
Motivsuche bei der NATO:
Sankt Petersburg und Kaliningrad gehören zum weichen Bauch Russlands.
Viele Russische Im- u. Exporte (Ölprodukte), gehen durch die Ostsee.
Motivsuche bei Russland: ???
Gigantismus macht taub, blind und dumm
Herr Trump meint, dass es die USA waren, die den Zweiten Weltkrieg gewonnen hätten, Russland hat nur geholfen.
Pragmatiker
machen, was nötig ist und was funktioniert; deshalb sind sie selten Politiker
Die Grünen
sind unglaubwürdig, solange sie beim Bürger CO2 einsparen um es in Kriegen und bei der Aufrüstung in viel größeren Mengen zu erzeugen.
Die Grünen
sind unglaubwürdig, solange ich jede Woche 1,5 kg Werbung im Briefkasten habe. Wieviel CO2 ist das wohl?
EU erwache !
US Präsident Trump redet öffentlich über die "Übernahme" Grönlands, des Panamakanals sowie Kanadas in die USA. Sicher wegen der unterdrückten US-Staatsbürger.
Trumps Drohungen gegen Grönland, Panama und Kanada sind Beweis für seine Ehrlichkeit und ein Geschenk an Russland (Krim) und China (Taiwan).
Die Dänen z.B. sind Nato-Partner und stehen bei der Ukrainehilfe ganz vorne (Wert des Beitrags pro Kopf). Begreifen sie, dass sie nicht der Ukraine helfen, sondern den USA.
Herr Trump will Grönland kaufen.
Helgoland, Bornholm und Rügen sind strategisch auch sehr wichtig!
Das Tesla Werk Grünheide hat c.a. 1 Milliarde Fördergelder erhalten.
Für den Neubau des Bahnhofs und der Verkehrsstation Fangschleuse
zahlt Tesla nichts, profitiert aber davon.
Zum Dank mischt sich der Eigentümer in den teutschen Wahlkampf ein.
Ist das die Retourkutsche für die Einmischung in den US Wahlkampf von
FW Steinmeier? ("Hassprediger" über D.Trump) oder
K. Lauterbach ("der römische Tyrann Nero" über D.Trump)
während des US-Wahlkampfes?
Mit solchen Leuten macht man keine Geschäfte. Wir sollten das Werk stilllegen.
Syrien
Sunniten, Schiiten, Alawiten, Drusen, Christen, Islamisten,
Kurden, Araber, Turkmenen, Assyrer, Aramäer
USA, Türkei, Israel, Russland, Iran,
Alle haben eigene Interessen und verbinden sich heute mit dem Teufel und morgen mit Beelzebub.
Was ist wohl zu erwarten, wenn eine demokratische Basis fehlt?